Schlechtes Umfrage-Ergebnis: CDU sucht nach Ursachen

Von Matthias Schmoock

Einen Tag nach Bekanntwerden der schlechten Umfrageergebnisse für die Hamburger CDU - sie verlor gegenüber der Wahl vor einem Jahr sechs Prozentpunkte - laufen bei der Partei Ursachenforschung und Schadensanalyse auf Hochtouren. Dabei fällt auf: In der CDU herrscht Uneinigkeit darüber, inwieweit das schlechte Ergebnis auch auf die aktuelle Schulpolitik zurückzuführen ist.

Einige Politiker messen ihr einen hohen Anteil am schwachen Abschneiden der Partei von Bürgermeister Ole von Beust bei, andere sehen das nicht so. "Beim Thema Schule haben wir Federn lassen müssen", sagt die CDU-Wirtschaftspolitikerin Barbara Ahrons, "da müssen wir mehr tun." Laut Ahrons müsse unter anderem die Kommunikation verbessert werden - "wir reden zu sehr aneinander vorbei". Allerdings machte Ahrons auch noch andere Punkte wie zum Beispiel die Krise der HSH Nordbank und den politischen Bundestrend für die Misere mitverantwortlich.

Ähnlich der frühere schulpolitische Sprecher Robert Heinemann. "Unser Klientel hat noch erheblichen Klärungsbedarf", sagt Heinemann im Zusammenhang mit der Schulpolitik, "ich werde täglich von den Bürgern darauf angesprochen."

Der Abgeordnete Kai Voet van Vormizeele glaubt, dass eine solche "Delle" bei Umfragen ein Jahr nach der Wahl "völlig normal" sei. Vormizeele macht ebenfalls den Bundestrend und die HSH-Krise dafür verantwortlich, misst der Schulpolitik aber keine entscheidende Rolle bei. Die Menschen seien angesichts der Einführung der Primarschule zwar sauer, aber das sei eher die "Blankeneser Sicht". Van Vormizeele: "Grundsätzlich glaube ich nicht, dass Schwarz-Grün infrage gestellt wird." So gebe es in vielen Schulen, vor allem in den sozial benachteiligten Stadtteilen, einen Motivationsschub.

So sieht es auch der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Marino Freistedt. Die Einführung der Primarschule stoße nach wie vor bei vielen Hamburgern auf Skepsis, sei aber nicht das entscheidende Argument, wenn es um die jüngste Umfrage gehe. In den Stadtteilen mit einer stärkeren sozialen Mischung seien durchaus auch andere Stimmen zu hören, sagt Freistedt, und es zeichne sich bereits eine Mehrheit für den "schulpolitischen Umbau" ab. Laut Freistedt sei auch auffällig, dass die Wähler Ole von Beust seinen Einsatz für die Primarschule nicht verübeln. Vielmehr habe der Bürgermeister nach wie vor hohe Sympathiewerte.

Kopfzerbrechen bereitet vielen CDUlern auch, wie sie die Umfragewerte der GAL einordnen sollen. Wie berichtet, konnte die GAL um 2,4 Punkte auf zwölf Prozentpunkte zulegen, gleichzeitig votierten 53 Prozent für die Einführung der Primarschule (41 Prozent dagegen).